von Xeon » Donnerstag 23. Juni 2016, 10:04
Servus zusammen,
mal ein paar Worte zum möglichen Brexit. Nach meiner Auffassung ist diese Abstimmung mehr Schein als Sein. Warum? Juristisch betrachtet hat das Referendum heute keine rechtliche Bindung für die Regierung. D.h. danach müsste erst die gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Und ob es dafür im Unterhaus und Oberhaus eine Zustimmung gibt ist fragwürdig. Warum macht man überhaupt ein solches Referendum wenn es rechtlich nicht bindend ist?
Nun gut... Selbst wenn die Briten für den Brexit abstimmen kann es sehr wohl passieren, dass kein Brexit stattfindet und stattdessen die Abstimmung als Druckmittel gegenüber der EU verwendet wird um britische Interessen durchzusetzen und rein theoretisch könnte England damit bessere Bedingungen aushandeln und in 1-2 Jahren ein neues Referendum stattfinden lassen... Es ist lächerlich.
Insofern halte ich von dieser Abstimmung heute überhaupt nichts. Es untermauert nur die Sonderstellung der Engländer und wird so schnell nichts ändern.
@GS Mich würde deine Meinung zu der Sache interessieren.